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Rechtsprechung

Nebenkosten · BetrKV §2 Nr. 7

Aufzug

Aufzugskosten sind laufende Betriebskosten, wenn Betrieb, Überwachung, Prüfung, Pflege oder Reinigung betroffen sind. Reparaturen und Ersatzteile gehören nicht in die Umlage.

Kurzantwort

Schnelle Einordnung

Ja, für Betriebsstrom, Überwachung, Wartung, Prüfung und Reinigung des Aufzugs. Reparaturen, Ersatzteile und Modernisierung bleiben außen vor.

Ja, in der Regel

  • Betriebsstrom, Beaufsichtigung, Bedienung, Überwachung, Pflege, regelmäßige Prüfung und Reinigung des Aufzugs.

Kommt darauf an

  • Wartungs- oder Vollwartungsvertrag, wenn Reparatur-, Ersatzteil- oder Modernisierungsanteile nicht angesetzt werden.

Nein

  • Störungsbeseitigung, Reparatur, Ersatzteile, Austausch und investive Nachrüstung.

Abgrenzung

Was gehört dazu, was nicht?

Prüfe immer die konkrete Leistung. Der Rechnungsname allein reicht nicht.

Dazu
Betriebsstrom des Aufzugs.
Dazu
Wartung, Überwachung und regelmäßige Sicherheitsprüfung.
Dazu
Reinigung und Pflege der Aufzugsanlage.
Nicht dazu
Reparatur nach Störung.
Nicht dazu
Ersatzteile, Modernisierung oder Austausch.
Nicht dazu
Notrufsystem-Anschaffung oder bauliche Nachrüstung, soweit Investition.

Praxis

Entscheidend bei Aufzug

Diese Punkte entscheiden oft darüber, ob die Position nachvollziehbar und richtig zugeordnet ist.

Laufenden Betrieb vom Defekt trennen
Wartung, Prüfung und Pflege sind von Störungsbeseitigung und Instandsetzung abzugrenzen.
Vollwartung nachvollziehen
Nicht umlagefähige Bestandteile müssen aus Vertrag, Rechnung oder sonstigen Unterlagen erkennbar ausgeschlossen sein.
Objektbezug und Schlüssel prüfen
Aufzug und abgerechnete Einheiten müssen zusammenpassen; der Verteilerschlüssel bleibt nachvollziehbar.

Rechnung lesen

Was auf der Rechnung stehen sollte

Damit eine Kostenposition später erklärt werden kann, braucht es mehr als einen Gesamtbetrag.

  • Aufzugsanlage, Standort oder Anlagennummer.
  • Leistungszeitraum und Art der Leistung, etwa Wartung oder Prüfung.
  • Betriebsstrom- oder Dienstleistungsanteile.
  • Bei Pauschalen: Angaben, die Reparatur oder Ersatzteile erkennen oder abgrenzen lassen.

Rechnungen

Typische Bezeichnungen

AufzugLiftAufzugswartungTÜV AufzugNotruf Aufzug

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Quellen

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