Aufzug (BetrKV §2 Nr. 7)
Kurzantwort: Darf ich das umlegen?
- ✅ Ja, grundsätzlich umlagefähig (BetrKV §2 Nr. 7), wenn Betriebskosten im Mietvertrag vereinbart sind.
- ⚠️ Umlagefähig sind Betrieb/Prüfung/Wartung/Reinigung – nicht Erneuerung oder Reparatur nach Defekt.
Gesetzestext (Auszug)
Was gehört dazu? (Beispiele)
- Betriebsstrom des Aufzugs. (Quelle: BetrKV §2 Nr. 7: https://www.gesetze-im-internet.de/betrkv/__2.html)
- Wartungsvertrag / regelmäßige Prüfung und Einstellung durch Fachfirma (laufend). (Quelle: BetrKV §2 Nr. 7)
- Reinigung des Fahrkorbs und der Aufzugsanlage. (Quelle: BetrKV §2 Nr. 7)
- Notruf-/Aufzugsüberwachung als Teil des laufenden Betriebs, sofern als Betriebskosten ausgewiesen. (Quelle: BetrKV §2 Nr. 7 – Überwachung/Beaufsichtigung)
Was gehört NICHT dazu? (Anti-Beispiele)
- Austausch/Modernisierung (z.B. neue Steuerung, Kabine) – Investition/Erneuerung. (Quelle: BetrKV-Systematik)
- Reparatur nach Defekt (Instandsetzung). (Quelle: Abgrenzung Betriebskosten vs Instandhaltung)
- Einmalige Umbaukosten oder Gutachten außerhalb des laufenden Betriebs. (Quelle: BetrKV-Systematik)
Praktische Tipps
- Wenn ein Wartungsvertrag sowohl Wartung als auch Reparaturen enthält: Positionen trennen oder klar aufteilen.
- Bei Gebäuden ohne Aufzug: Kosten dürfen natürlich nicht angesetzt werden – klingt banal, passiert aber bei Sammelrechnungen.
- Bei gemischter Nutzung (Gewerbe/Wohnen): Schlüssel dokumentieren, ggf. Vorwegabzug prüfen.
Aktuelle Rechtsprechung
- BGH – VIII ZR 189/17 (2018-02-07)Belegeinsicht: temporäres Zurückbehaltungsrecht bis Belegeinsicht gewährt ist
- Mieter können bei berechtigtem Belegeinsichtsverlangen die Nachzahlung vorübergehend zurückhalten.
Für Vermieter: Belegeinsicht sauber ermöglichen (Termin/Unterlagen). Das verhindert Verzögerungen und Streit.Quelle: Quelle – Sekundärquelle (dejure). Primärlink wird ergänzt.
Synonyme auf Rechnungen
- Aufzug
- Lift
- Fahrstuhl
- Aufzugswartung
- Notruf / Aufzugsüberwachung
Quellen
- BetrKV §2 Nr. 7: gesetze-im-internet.de/betrkv/__2.html
- DMB Betriebskosten (Praxis): mieterbund.de/service/checks-formulare/betriebskosten/